Für Kauf- und Dienstleistungsverträge von:
Romero Consulting Inhaberin: Christine Romero Maurischat
Kurt-Schumacher-Str. 43
35415 Pohlheim
E-Mail: info@consultoro.de
(nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Auftraggeber“)
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber über die Lieferung von Waren (Kaufverträge) sowie die Erbringung von Dienstleistungen geschlossen werden.
1.2 Der Auftragnehmer schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.
1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4 Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte mit dem Auftraggeber, soweit es sich um gleichartige Leistungen handelt.
1.5 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Subunternehmer einzusetzen. Er bleibt jedoch alleiniger Vertragspartner des Auftraggebers.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Auftragnehmer bietet folgende Leistungen an:
Dienstleistungen im Bereich Webseiten und Webkomponenten Der Auftragnehmer bietet Leistungen im Zusammenhang mit der Gestaltung, Anpassung und Weiterentwicklung von Webseiten oder Webkomponenten an. Diese Leistungen sind ausdrücklich als Dienstleistungen ausgestaltet.
2.2 Der konkrete Leistungsumfang wird jeweils in einem individuellen Vertrag oder Angebot festgelegt.
3. Kaufverträge
3.1 Lieferung und Gefahrübergang Die Lieferung erfolgt ab Sitz des Auftragnehmers. Mit Übergabe an den Transporteur geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.
3.2 Lieferzeit Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Gerät der Auftragnehmer in Verzug, ist eine angemessene Nachfrist zu setzen.
3.3 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
3.4 Gewährleistung Für Mängel an gelieferten Waren gelten die §§ 434 ff. BGB mit der Maßgabe, dass die Gewährleistungsfrist im B2B-Bereich auf 12 Monate ab Lieferung verkürzt wird, soweit gesetzlich zulässig.
4. Dienstleistungen
4.1 Leistungsbeschreibung Der Auftragnehmer erbringt Beratungs- und Unterstützungsleistungen nach bestem Wissen und Stand der Technik. Ein bestimmter Erfolg wird nicht geschuldet.
4.2 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.3 Hosting-Leistungen
4.4 Haftung bei Dienstleistungen Der Auftragnehmer haftet nicht für Funktionsstörungen, die durch eigenmächtige Änderungen des Auftraggebers oder durch Umstände außerhalb des Verantwortungsbereichs des Auftragnehmers verursacht werden.
5. Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI)
5.1 Der Auftragnehmer darf KI-Tools zur Unterstützung bei der Erstellung von Inhalten einsetzen.
5.2 Inhalte werden nach Erstellung durch eine natürliche Person geprüft.
5.3 Eine Kennzeichnung erfolgt nur, wenn gesetzlich vorgeschrieben.
6. Eigenwerbung und Referenzen
6.1 Der Auftraggeber erteilt dem Auftragnehmer die Erlaubnis, Projekte zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) darzustellen.
6.2 Der Auftragnehmer darf mit der Geschäftsbeziehung werben und auf Werbemitteln auf sich als Urheber hinweisen.
6.3 Der Auftragnehmer darf seinen Namen im Impressum betreuter Webseiten platzieren, einschließlich Verlinkung.
7. Vergütung
7.1 Die Vergütung wird individuell vereinbart.
7.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.
7.3 Bei Zahlungsverzug fallen Zinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz an (§ 288 Abs. 2 BGB).
7.4 Preisänderungen sind zulässig, wenn sich die Kostenlage wesentlich verändert.
8. Haftung
8.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
8.4 Eine weitergehende Haftung des Auftragnehmers besteht nicht.
8.5 Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Inhalten oder Materialien geltend gemacht werden, die der Auftraggeber bereitgestellt hat.
9. Vertragsdauer und Kündigung
9.1 Verträge über wiederkehrende Dienstleistungen (z. B. Hosting, Administration) werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
9.2 Sie können mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.
9.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
9.4 Nach Vertragsende gibt der Auftragnehmer Unterlagen zurück oder löscht Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
10.1 Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit auch über das Vertragsende hinaus.
10.2 Der Auftragnehmer beachtet die Vorschriften der DSGVO und des BDSG.
10.3 Eigentums- und Urheberrechte an Unterlagen verbleiben beim Auftragnehmer, soweit nichts anderes vereinbart ist.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt.
11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
11.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Version 02.11.2025
